Unsere AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

cleverKOM GmbH
Geschäftsführer: Gerd Kleinert, Axel Domröse
Albert-Einstein-Ring 14

25451 Quickborn

 

Allgemeines

Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige rechtsgeschäftlichen Handlungen er - folgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wer - den. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts - bzw. Einkaufsbedingungen ist ausgeschlossen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind unverbindlich. Korrekturen, farbliche Abweichungen und technische Änderungen bei den Produkten unseres Lieferprogrammes vorbehalten. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

Preise

Soweit nicht anders angegeben wird, halten wir uns an die in der jeweils gültigen Preisliste aufgeführten Preise. Alle in der Preisliste aufgeführten Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

Lieferung

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, usw.) sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von uns nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Gewährleistung

Die Garantie gilt ab Verkaufsdatum an den Kunden. Die Garantie beträgt generell 12 Monate. Gesonderte Garantiebedingungen liegen den Produkten bei. Bei Gewährleistung hat der Kunde hierüber den Nachweis zu führen und zwar in Form einer Rechnungskopie

oder Kassenbeleges. Werden Betriebs- oder Wartungsarbeiten nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Gerätespezifikationen entsprechen, bzw. Beschädigungen aufweisen, die auf unsachgemäße Handhabung zurückzuführen sind, so entfällt jede Gewährleistung. Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Mängel, die auch nach sorg- fältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Wird von dem Käufer ein Gewährleistungsanspruch geltend gemacht, werden wir nach unserer Wahl entweder eine Nachbesserung oder Neulieferung vor- nehmen. Bei Nachbesserung gilt folgendes: 

  • Das schadhafte Teil wird an uns zur Reparatur zurückgeschickt und anschließend an den Käufer zurückgesandt. Der Käufer trägt die Versandkosten für den Versand zur Werkstatt.
  • Falls der Käufer verlangt, dass die Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden sollen, können wir diesem Verlangen entsprechen, wobei unter Gewährleistung fallende Kosten nicht berechnet werden, während Arbeitszeit und Anfahrtswege zu den üblichen Standardsätzen berechnet werden.
  • Stellen wir bei dem Einschicken von Geräten und Zubehör zur Garantiereparatur oder zur Reparatur fest, dass diese nicht defekt sind, werden von uns Überprüfungs- und Versandkosten berechnet. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht übertragbar

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns an den von uns gelieferten Waren das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehender Ansprüche vor. Vorher ist die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist uns dies unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert, so ist er verpflichtet, die Ware an uns herauszugeben. Im Falle der Sequestrierung durch einstweilige Verfügung ist der Kunde damit einverstanden, wenn der Gerichtsvollzieher die Ware uns in Verwahrung gibt.

Zahlung

Grundsätzlich erfolgt die Bezahlung, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, bar. Bei Kauf auf Rechnung müssen die Modalitäten gesondert vereinbart werden. Sollte der Käufer die gesondert vereinbarte Zahlungsbedingung nicht einhalten, so erfolgen weitere Belieferungen ohne Ankündigung per Nachnahme. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen.

Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere die Zahlungen eingestellt werden, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.

Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung, sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeiten

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Vorschriften des Handelsgesetzbuches.

Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person ist, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle, sich aus dem Vertragsverhältnis, unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt.

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen

 

Stand Januar 2020